Wir fordern in anstehenden Kreistagssitzung am 06. September die Entwicklung eines Konzepts zur Schaffung von hundert Arbeitsplätzen für Hartz-IV-Bezieher. Diese sollen gemeinnützig und zusätzlich sein und vor allem im sozialen Bereich sowie in den Bereichen Umwelt und Kultur entstehen. Es soll sich dabei um reguläre tarifliche Beschäftigungsverhältnisse handeln.
Unser Gruppenvorsitzender Dr. Eckhard Fascher: „Einerseits bietet für viele Erwerbslose der erste Arbeitsmarkt keine Perspektive. Damit diese nicht in der Erwerbslosigkeit verharren, benötigen sie öffentlich geförderte Beschäftigung. Anderseits gibt es viele Tätigkeiten im sozialen, kulturellen oder ökologischen Bereich, die notwendig, aber nicht über den Markt finanzierbar sind und die ehrenamtlich nur unzureichend erledigt werden können.“
Das Programm soll auf Dauer angelegt sein. Es sollen vor allem Eltern unterhaltspflichtiger Kinder berücksichtigt werden. „Damit möchten wir einen wirksamen Beitrag gegen die Kinderarmut leisten und Familien eine Perspektive bieten. Gerade Alleinerziehende, die am stärksten von Armut betroffen sind, möchten wir dabei nochmal besonders fördern“, so Fascher weiter.
„Statt Arbeitslosigkeit sollte die öffentliche Hand lieber Arbeit finanzieren“, ergänzt unser Mitglied Hans-Georg Schwedhelm, Abgeordneter der Gruppe. Zudem würden gerade durch den Kreis oder die Städte und Gemeinden geförderte Einrichtungen von einem solchen Programm profitieren.
Leider gibt es weder von der EU, Bund noch Land sinnvolle Programme zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit. „Jetzt kann man das bejammern oder wird selbst aktiv. Wir haben uns dafür entschieden, dass der Landkreis jetzt handeln sollte“, so Schwedhelm.
Die finanziellen Mittel sind beim Landkreis Göttingen aufgrund der Überschüsse aus den Jahren 2015/16 vorhanden.
Die Arbeitnehmer/innen sollen eine tarifliche Bezahlung bzw. den gesetzlichen Mindestlohn erhalten. Die Förderung soll über vier Jahre laufen. „Hiermit wollen wir erreichen, dass Arbeitnehmer/innen auf Dauer aus dem Bezug von Arbeitslosengeld II herauskommen“, so Schwedhelm.